Redebeitrag 3.10. (haekelclub590)

Für alle, die unseren Redebeitrag am Samstag nicht hören konnten, hier einmal schriftlich:

 

Willkommen zur Demo des Haekelclub590. Wir gehen heute unter dem Motto “Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen” für ein solidarisches und weltoffenes Hamm auf die Straße. Mit unserer Demonstration wollen wir ein Zeichen gegen den anhalten Rechtsruck im Land setzen, Nazistrukturen skandalisieren und uns mit Geflüchteten solidarisieren.

Dass heute keine Demonstration der Hammer Neonazis stattfindet, ist erfreulich, sollte aber nicht als Zeichen von Schwäche interpretiert werden. Vielmehr handelt es sich hierbei um einen Taktikwechsel: Statt auf politische Kundgebungen und Demonstrationen konzentrieren sie sich darauf, in Hamm eine rechte Erlebniswelt zu etablieren. Mittlerweile treffen sich Neonazis und Sympathisanten regelmäßig bei lokalen Fußballspielen und tragen dort ihre menschenverachtende Weltanschauung zur Schau. So stürmten am 19. Februar diesen Jahres beim Auswärtsspiel in Lippstadt Anhänger der Hammer SpVg, darunter bekannte Neonazis, den Platz und stimmten rechte Gesänge wie „SV Lippstadt, Jude, Jude, Jude“ sowie „frei, sozial und national“ an. Nur weil die Neonazis keine Demonstration oder Kundgebung anmelden, heißt das noch lange nicht, wie fälschlicherweise von Polizei und Westfälischem Anzeiger behauptet, dass sie sich aus Hamm zurückziehen. Ohne Widerspruch aus der Zivilgesellschaft beanspruchen Neonazis Kneipen, Stadien und Wohnviertel für sich und ihre Ideologie. Wir rufen deshalb die Hammer Bürger*innen auf, Haltung zu zeigen. Keinen Raum für Rechts: Macht den Mund auf, stellt euch gegen die rechte Hetze – dort wo ihr wohnt, arbeitet, eure Freizeit verbringt oder Sport treibt.

Wie wichtig solch antifaschistisches Engagement in den kommenden vier Jahren sein wird, zeigen die Ergebnisse der Bundestagswahl vom 24. September: Begleitet vom fulminanten Getöse der Medien sicherte sich die AfD 12,6% aller Zweitstimmen und wird zukünftig mit 94 Sitzen als drittstärkste Partei im Bundestag vertreten sein. Allein in Hamm haben 10.104 Bürger*innen ihre Zweitstimme der AfD gegeben. Das bedeutet: Von 91.626 Wähler*innen hat jede*r Neunte ihr Kreuzchen bei dieser rechtspopulistischen Partei gemacht. Hamm liegt damit über dem landesweiten Durchschnitt.

Wie bereits nach den großen PEGIDA-Demonstrationen, den HOGESA-Ausschreitungen, nach Freital und Heidenau, begann auch bei Bekanntgabe des Wahlergebnisses wieder einmal das große Rätselraten. Wie konnte das passieren? Woher stammt die Sympathie für die völkisch-nationalistische, rassistische, sozial-chauvinistische, geschichtsrevisionistische und antisemitische Positionen innerhalb weiter Teile der Bevölkerung? Eine große Überraschung, ein unlösbares Mysterium. Talkshows mussten einberufen, Expert*innen befragt werden. Selten gelangen diese zu der naheliegenden Schlussfolgerung, nämlich dass ein strukturelles Problem existiert. Dass in Deutschland völkisches Denken, Xenophobie und Demokratiefeindlichkeit sowie eine grundsätzliche Skepsis gegenüber der Moderne tief verwurzelt sind und viele Deutsche menschenfeindliche Ideologien tolerieren oder aber umarmen.

Auch die Reaktionen der sogenannten Volksparteien auf das starke Abschneiden der AfD fallen so frustrierend, wie vorhersehbar aus: Gebetsmühlenartig wiederholen ihre Vertreter*innen das Märchen von den Sorgen der Bürger, die es ernstzunehmen gelte. Gemeint ist damit nichts anderes, als dass man plant, den rechten Hetzern Zugeständnisse zu machen. Eine Strategie, die rechte Propaganda legitimieren und den Diskurs weiter nach Rechts verschieben wird, letztlich aber – man betrachte nur die Stimmverluste der CSU in Bayern – fehlschlagen muss.

Ärgerlicherweise wird dieser Opportunismus antifaschistische Arbeit, ohnehin kriminialisiert und staatlicher Oppression ausgesetzt, weiter erschweren. Wir setzen daher auf individuelles und parteiübergreifendes Engagement seitens der Zivilgesellschaft. Auf Hammer Bürger*innen, die keinen Bock darauf haben, dass sich Neonazis in ihrer Stadt heimisch fühlen. Mit unserer Demonstration wollen wir uns solidarisch zeigen: Mit allen Anwohner*innen des Kentroper Wegs, die nicht neben einem sogenannten Nationalen Zentrum wohnen möchten. Mit allen Fußballfans der Hammer SpVG, die keine Rassist*innen und Antisemit*innen auf ihrer Tribüne dulden wollen. Und mit all jenen, die sich abends nicht ohne Sorge um die eigene Sicherheit in der Innenstadt bewegen können, weil sich dort regelmäßig betrunkene Neonazibanden herumtreiben. Lasst uns gemeinsam die Neonazis aus unseren Wohnvierteln, Kneipen, Stadien etc. vertreiben, denn wir wollen keinen Raum für Nazis.

Antifa bleibt Handarbeit!

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